BAG: Arbeit auf Abruf im Zweifel 20 Stunden wöchentlich
In einer neuen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) bekräftigt, dass bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf eine 20-Stunden-Woche als vereinbart gilt, wenn die Parteien die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt haben. Lediglich wenn erkennbar sei, dass dies keine sachgerechte Regelung ist und objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer hätten bei Vertragsschluss bei Kenntnis der […]
„Black Friday“ ist keine geschützte Marke mehr!
Der Bundesgerichtshof hat in einem bisher nicht veröffentlichten Beschluss (Az. I ZR 184/22) die Zulassung der Revision gegen ein Urteil des Kammergerichts aus dem Jahr 2022 abgelehnt. Das Kammergericht hatte zuvor das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Berlin aus dem Jahr 2021 bestätigt, wonach die deutsche Wortmarke „Black Friday“ für verfallen erklärt wurde. Damit ist die […]
